Überblick
Digitalisierung des Genehmigungsprozesses
Das Breitband-Portal vereinfacht die Antragsstellung für Kommunen und Telekommunikationsunternehmen und beschleunigt damit den Genehmigungsprozess.
Nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) vereinen die federführenden Länder Rheinland-Pfalz und Hessen zusammen mit der ekom21 - KGRZ Hessen entscheidende Vernetzungen, Werkzeuge und Vertragskonstellationen und verbessern das Zusammenspiel der Akteure im Gigabitausbau wesentlich. Ziel sind volldigitalisierte Genehmigungsprozesse für Tiefbaumaßnahmen im Breitbandausbau.
Für einen ersten Einblick geht es hier zum Teaser-Video.
Ziel
Das digitale Zustimmungsverfahren zur Nutzung öffentlicher Wege im Breitbandausbau beschleunigt das Verfahren zur Leitungslegung nach dem Telekommunikationsgesetz (§ 127 Abs. 1 TKG n.F. / § 68 Abs. 3 TKG a.F.). Telekommunikations- und Planungsunternehmen profitieren von einer schnelleren Bearbeitung durch Nutzung des digitalen Antrags.
Funktion
Das Breitband-Portal ermöglicht eine interaktive Zusammenarbeit zwischen Wegebaulastträgern und Telekommunikationsunternehmen und enthält ein Geoinformationssystem mit interaktiver Karte als Benutzeroberfläche. Neben der Antragsstellung ist die Aktenführung ebenfalls im Portal integriert. Die kontinuierliche Weiterentwicklung umfasst die Beteiligung anderer Träger öffentlicher Belange und eine vermehrte Nutzung von Geo-Daten. Eine Nutzerbeteiligung ist ab 2023 durch den Nachnutzungs-Steuerungskreis etabliert.
Datenaustausch mit dem Breitband-Portal
Das Breitband-Portal implementiert zum Nachrichten- und Datenaustausch zwischen den Planungsapplikationen der Planungsunternehmen und den Fachverfahren der Wegebaulastträger den vom IT-Planungsrat herausgegebenen XBreitband Standard.
Durch den Einsatz von XBreitband wird nun für die Planungs- und Telekommunikationsunternehmen auch die Möglichkeit geschaffen, Anträge voll digital über das Breitband-Portal an den Wegebaulastträger zu übermitteln. Dies ist ein weiterer Schritt zur Digitalisierung und Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens. Um weitere Informationen hierzu zu erhalten wenden Sie sich bitte an Support-digitalisierung@ekom21.de.
Antragsprozess mit dem Breitband-Portal
Die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz entwickeln den volldigitalisierten Prozess nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) für die Zustimmung der Wegebaulastträger bei der Verlegung oder Änderung von Telekommunikationslinien in öffentlichen Wegen.
Das Breitband-Portal als "Software-as-a-Service"-Lösung
Das im Rahmen der OZG-Umsetzung erstellte Breitband-Portal ist eine „Software-as-a-Service“-Lösung, welche auf der civento-Plattform läuft. Civento ist eine erweiterbare Prozessplattform mit vollständigem Dokumentenmanagementsystem und einer integrierten Zahlungskomponente für die vollständige digitale Abwicklung von Genehmigungsverfahren der öffentlichen Verwaltung (vom rechtsverbindlichen Antrag bis zur revisionssicheren Archivierung). Diese etablierte Plattform kommt bereits in mehreren Bundesländern zum Einsatz, wie beispielsweise in den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Die nachfolgende Darstellung verdeutlicht die wesentlichen Module der Systemarchitektur des Breitband-Portals:
