Länder: Weiterfinanzierung des Breitband-Portals sichern

Über den aktuellen Stand gaben die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Kristina Sinemus (CDU), und der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), Auskunft. Aktuell wird das Portal in den beiden Bundesländern ausgerollt, Bayern soll als nächstes Bundesland folgen. Insgesamt sei man auf einem sehr guten Weg, das Portal bundesweit auszurollen, betonten die Minister. Ziel sei ein „voll digitales Genehmigungsverfahren“ - idealerweise innerhalb von 90 Minuten vom Antrag bis zur Genehmigung im Portal, führte Sinemus aus. Neben der Schnelligkeit sei auch die Umstellung auf ein papierloses Verfahren ein zentraler Vorteil. Ausgehend von 1.000 Genehmigungen pro Jahr hieße das, dass bis zu 1.000 gefüllte Leitz-Ordner eingespart werden könnten, betonte sie.

Die Erfolgsfaktoren des Projektes seien, dass es technisch funktioniere, großzügig durchfinanziert sei und, dass es einen enormen Problemdruck beim Thema Breitbandausbau gebe, befand Minister Schweitzer. Die ersten Rückmeldungen aus der Roll-Out-Phase und dem Praxistest von den Regionen und Kommunen aus den beiden Bundesländern seien positiv gewesen. Es sei sowohl für Betreiber als auch für Verwaltungsmitarbeiter niedrigschwellig erreichbar.

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