Fulda

Fulda genehmigt bundesweit als erste Kommune Breitbandanträge digital

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren: Das sind die Hauptziele, die mit der Einrichtung des Breitband-Portals für die Beantragung und Zustimmung zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen verfolgt wurden. Als erste Kommunen in ganz Deutschland haben in dieser Woche die Städte Fulda und Lindenfels digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt.

23. Januar 2023

"Wir sagen nicht nur, dass wir den Breitbandausbau mit allen Mitteln beschleunigen und vereinfachen wollen, sondern wir setzen dies auch aktiv in die Tat um. Dass nun die ersten Anträge im Portal gestellt und bearbeitet wurden, ist ein großer Schritt, um unser Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus zu erreichen", freut sich Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. "Von dem Portal profitieren alle: Das Personal in den zumeist kommunalen Genehmigungsbehörden wird entlastet, die Telekommunikationsunternehmen können früher mit dem Leitungsbau beginnen und die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erhalten schneller Zugang zum zukunftsfähigen Glasfaserinternet."

Auch für andere Bundesländer nutzbar

Die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz haben das Breitband-Portal initiiert und im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem EfA-Prinzip ("Einer für Alle") durch den kommunalen IT-Dienstleister des Landes Hessen ekom21 entwickeln lassen. Dies bedeutet, dass auch andere interessierte Bundesländer das Verfahren nachnutzen können. Aktuell steht es Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz zur Nutzung zur Verfügung, in weiteren Bundesländern wird es ausgerollt. Das Breitband-Portal zählt zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, da Anträge zum Breitbandausbau mit mehr als 100.000 pro Jahr zu den deutschlandweit am häufigsten genutzten Verwaltungsverfahren zählen. Zudem ist die Plattform Teil der Gigabitstrategie des Bundes.

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